Allgemein

Der Gesetzentwurf zum ‚Schutz‘ von Kulturgut war von Anfang an falsch begründet und handwerklich wie inhaltlich schlecht gemacht. Er will Kulturgüter von national herausragender Bedeutung angeblich unter Schutz stellen. Doch in Wirklichkeit soll der Handel aller Kulturgüter ab einem gewissen Wert zustimmungspflichtig werden. Der Kunstmarkt in Deutschland würde zerstört, der Handel von Kunst- und Kulturgütern … Mehr erfahren

  Gemeinsam mit dem kölner forum medienrecht e.V. hat die Deutsche Stiftung Eigentum gezielte Vorschläge zur Novellierung des Urhebervertragsrechts vorgelegt. Der sogenannte „Kölner Entwurf“ beseitigt Schwachstellen und Defizite des geltenden Gesetzes. Im Gegensatz dazu legt er die Nutzungsarten bei pauschalen Nutzungsrechten klar fest, begrenzt die Laufzeit von Urheberverträgen und räumt eine kollektive Klagebefugnis im Bereich … Mehr erfahren

Dr. Hermann Otto Solms, Vorsitzender des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Eigentum, zur aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Lüneburg in Sachen Beschlagnahme von Wohneigentum: „Es ist zu begrüßen, dass das Verwaltungsgericht Lüneburg eine Beschlagnahme der Stadt von Privateigentum für die Unterbringung von Flüchtlingen abgewiesen hat. Bevor der Staat zu Zwangsmaßnahmen wie Enteignung greift, muss er erst einmal … Mehr erfahren

Zu den Überlegungen, privates Wohneigentum für die Unterbringung von Flüchtlingen zu beschlagnahmen, erklärt der Vorsitzende des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms: „Der Eingriff in das Privateigentum, wie er von der Bundesregierung derzeit geplant wird und von einzelnen Landesregierungen bereits gesetzlich beschlossen wurde, ist eine große Gefährdung für den inneren Frieden unserer … Mehr erfahren

Pressemeldung vom 24. September 2015 Zeitgleich zu den Beratungen in Bundestag und Bundesrat über die Erbschaftsteuerreform hat die Deutsche Stiftung Eigentum am 24.9. eine Veranstaltung mit dem Thema „Reform der Erbschaftsteuer – Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministerium in der Kritik“ durchgeführt. Dazu erklärt der Stiftungsratsvorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms: Gemeinsam mit der … Mehr erfahren

Berlin. HERMANN OTTO SOLMS, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Eigentum, schrieb den folgenden Gastbeitrag für „Die Welt“ vom 22.09.15: Der Entwurf zum Kunstschutzgesetz ist zwar entschärft, bleibt aber trotzdem inakzeptabel. Das Gesetz gegen Raubkunst ist nötig. Es sollte abgetrennt und beschlossen werden. Nun ist er also da – der Gesetzentwurf zur Novellierung des Kulturgutschutzes. Kulturstaatsministerin Monika … Mehr erfahren

  Zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms: Die geplante Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes ist ein Frontalangriff auf die privaten Eigentümer. Das im Grundgesetz verankerte Eigentumsrecht wird beim Entwurf von Kulturstaatsministerin Monika Grütters völlig missachtet. Die Formulierungen sind zudem so unpräzise, dass sie viel Spielraum für willkürliche Auslegungen … Mehr erfahren

Berlin. HERMANN OTTO SOLMS, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Eigentum, schrieb den folgenden Gastbeitrag für „Zeit Online“: Die Geisteshaltung, die hinter dem geplanten Kulturgutschutzgesetz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters steht, ist überraschend. Werke deutscher Kunst und Kultur aufzulisten, zu klassifizieren und diese per Exportverbot im Land zu halten, zeugt nicht nur von rückständigem Denken. Darin schwingt zudem … Mehr erfahren

Kölner Entwurf Der am 5. November 2014 diskutierte und danach nochmals redaktionell geringfügig überarbeitete Entwurfstext wird hier zur Verfügung gestellt. Dies ist verbunden mit der Einladung an die interessierte Öffentlichkeit, Stellungnahmen und Kommentare, gerne auch weitere Regelungsvorschläge zu unterbreiten. Entwurfstext: Kölner Entwurf Urhebervertragsrecht Für Ihre Stellungnahmen verwenden Sie bitte folgende E-Mail-Adresse: kontakt@koelner-forum-medienrecht.de

(Berlin) „Das bestehende Urheberrecht kann eine angemessene Vergütung der Urheber und ausübenden Künstler nicht sicherstellen. Das hat die Praxis der vergangenen zehn Jahre gezeigt“, stellt Professor Peifer vom kölner forum medienrecht e.V. fest. Deshalb präsentieren die Autoren vom Forum und die Deutsche Stiftung Eigentum am 5. November 2014 in Berlin ihren Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht. Er … Mehr erfahren