Allgemein

Pressemeldung vom 24. September 2015 Zeitgleich zu den Beratungen in Bundestag und Bundesrat über die Erbschaftsteuerreform hat die Deutsche Stiftung Eigentum am 24.9. eine Veranstaltung mit dem Thema „Reform der Erbschaftsteuer – Der Gesetzentwurf des Bundesfinanzministerium in der Kritik“ durchgeführt. Dazu erklärt der Stiftungsratsvorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms: Gemeinsam mit der … Mehr erfahren

Berlin. HERMANN OTTO SOLMS, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Eigentum, schrieb den folgenden Gastbeitrag für „Die Welt“ vom 22.09.15: Der Entwurf zum Kunstschutzgesetz ist zwar entschärft, bleibt aber trotzdem inakzeptabel. Das Gesetz gegen Raubkunst ist nötig. Es sollte abgetrennt und beschlossen werden. Nun ist er also da – der Gesetzentwurf zur Novellierung des Kulturgutschutzes. Kulturstaatsministerin Monika … Mehr erfahren

  Zur geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Eigentum, Dr. Hermann Otto Solms: Die geplante Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes ist ein Frontalangriff auf die privaten Eigentümer. Das im Grundgesetz verankerte Eigentumsrecht wird beim Entwurf von Kulturstaatsministerin Monika Grütters völlig missachtet. Die Formulierungen sind zudem so unpräzise, dass sie viel Spielraum für willkürliche Auslegungen … Mehr erfahren

Berlin. HERMANN OTTO SOLMS, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Eigentum, schrieb den folgenden Gastbeitrag für „Zeit Online“: Die Geisteshaltung, die hinter dem geplanten Kulturgutschutzgesetz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters steht, ist überraschend. Werke deutscher Kunst und Kultur aufzulisten, zu klassifizieren und diese per Exportverbot im Land zu halten, zeugt nicht nur von rückständigem Denken. Darin schwingt zudem … Mehr erfahren

I-2015 Infobrief

II-2014 Infobrief

Kölner Entwurf Der am 5. November 2014 diskutierte und danach nochmals redaktionell geringfügig überarbeitete Entwurfstext wird hier zur Verfügung gestellt. Dies ist verbunden mit der Einladung an die interessierte Öffentlichkeit, Stellungnahmen und Kommentare, gerne auch weitere Regelungsvorschläge zu unterbreiten. Entwurfstext: Kölner Entwurf Urhebervertragsrecht Für Ihre Stellungnahmen verwenden Sie bitte folgende E-Mail-Adresse: kontakt@koelner-forum-medienrecht.de

(Berlin) „Das bestehende Urheberrecht kann eine angemessene Vergütung der Urheber und ausübenden Künstler nicht sicherstellen. Das hat die Praxis der vergangenen zehn Jahre gezeigt“, stellt Professor Peifer vom kölner forum medienrecht e.V. fest. Deshalb präsentieren die Autoren vom Forum und die Deutsche Stiftung Eigentum am 5. November 2014 in Berlin ihren Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht. Er … Mehr erfahren

Der „Fiskus darf nicht zum Haupterben werden. Deshalb sollten die heutigen Verschonungsregeln im Erbfall bei Familienunternehmen erhalten bleiben“, das fordert Hermann Otto Solms beim Tag des Eigentums der Deutschen Stiftung Eigentum am Mittwoch in Berlin. Noch in diesem Jahr wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Erbschaftsteuer erwartet und bis dahin bleibt offen, inwieweit das Urteil … Mehr erfahren

I-2014 Infobrief