URHEBERRECHT – quo vadis??
Versachlichung der Debatte dringend geboten
Die Deutsche Stiftung Eigentum verfolgt die sich überschlagende und teils überaus polemisch geführte Debatte um das Urheberrecht mit wachsender Sorge. Es wird höchste Zeit für eine sachliche Bestandsaufnahme, die die Fakten von den Mutmaßungen trennt und Ursachen und Wirkungen klar auflistet!
Wie auch Prof. Dr. Otto Depenheuer, Mitglied des Stiftungsrates und Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Stiftung, betonte, ist es dabei das Hauptanliegen der Stiftung, die kreative Leistung als eigentumsrechtliche Position hervorzuheben und zu verteidigen, gleichzeitig aber auch das legitime Informationsinteresse der Gesellschaft im Auge zu behalten.
Mit der nachfolgenden Stellungnahme von Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, Prof. für Medien- und Urheberrecht an der Universität zu Köln, plädiert die Deutsche Stiftung Eigentum zunächst für eine Überprüfung der „Funktionstüchtigkeit“ des bestehenden Urheberrechts und ergebnisoffene Gespräche bei der Erarbeitung ggf. notwendiger gesetzlicher Neuregelungen.
Die Deutsche Stiftung Eigentum, die qua Stiftungsauftrag verpflichtet ist, sich überparteilich und institutionenübergreifend für das Grundrecht auf Eigentum einzusetzen – und das nicht nur für Eigentumsrechte an körperlichen Gütern sondern auch für Rechte an geistigen Gütern und Leistungen – hat sich schon 2007/2008 in einer wissenschaftlichen Klausurtagung mit dem Urheberrecht befasst. Die Ergebnisse sind in dem Band „Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel?“ zusammengefasst (Hrsg: Prof. Peifer/Prof. Depenheuer, Bibliothek des Eigentums, Band 5).
Die Deutsche Stiftung Eigentum plant, ein Expertengremium unter der Leitung von Prof. Peifer einzuberufen, das im Laufe der nächsten Monate konkrete Vorschläge für eine Anpassung der urheberrechtlichen Regelungen erarbeiten wird.
Die Stellungnahme von Prof. Dr. Peifer finden Sie hier:
Urheberrecht_Stellungnahme_250612_Internet