Geistiges Eigentum – Anreiz und Ressource einer globalisierten Welt

Pressemitteilung vom 20. Februar 2008:

Deutsche Stiftung Eigentum übergibt Bericht zum geistigen Eigentum an den Deutschen Bundestag

„Geistiges Eigentum hat für unser rohstoffarmes Land eine außerordentliche Bedeutung. Sein Schutz ist aufgrund der Begehrlichkeit globaler Konkurrenten und Interessenten eine zentrale Frage für die deutsche Wirtschaft. Die Qualität dieses Schutzes ist entscheidend für Entwicklung und Zukunft unserer Exporterträge und damit für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen. In Zusammenarbeit mit Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik ist es der Stiftung gelungen, eine aktuelle Analyse der Situation zu erarbeiten. Wir übergeben das Ergebnis an den deutschen Bundestag in der Hoffnung, unseren Teil zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Prosperität leisten zu können“, sagte Bundesminister a.D. Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, Stiftungsratsvorsitzender der Deutschen Stiftung Eigentum, anlässlich des Übergabefestaktes im Haus der Commerzbank in Berlin.

Professor Dr. Karl-Nikolaus Peifer, wissenschaftlicher Leiter des Projektes, stellte die Ergebnisse des Berichtes vor: „Das Recht des geistigen Eigentums ist als Anreizinstrument zum Schutz von Investitionen in kulturelle und technologische Leistungen etabliert und unverzichtbar. Eine Parallele zum materiellen Eigentumsbegriff ist gerechtfertigt, da geistiges Eigentum ähnliche schützenwerte und wertvolle Rechtspositionen schafft. Geistiges Eigentum ist dabei ein Schlüsselinstrument zwischen Innovationsförderung und Zugangsfreiheit. Das Rechtsgebiet ist in der Vergangenheit zu sehr ausdifferenziert worden und hat dadurch an Akzeptanz verloren. Diese Akzeptanz muss zurück gewonnen werden. Das gelingt nicht durch weitere Expansion, sondern durch Konsolidierung.“

Unter Hinweis auf diese Bedeutung des geistigen Eigentums übergibt die Stiftung ihren Bericht an den Deutschen Bundestag, vertreten durch den Vizepräsidenten Dr. Hermann Otto Solms. Die Stiftung verweist damit auf das Erfordernis einer eigentumsfreundlichen Gesetzgebung der Legislative. Sie folgt damit ihrem Auftrag, das Bewusstsein für das Eigentum und seine Bedeutung für eine soziale Marktwirtschaft und eine freiheitliche Gesellschaftsordnung zu fördern. „Erst Privateigentum garantiert den Bürgern Unabhängigkeit vom Staat und schafft gleichzeitig Verantwortungsbewusstsein für die Gesellschaft“, waren die zustimmenden Worte des Vizepräsidenten anlässlich der Übergabe.

„Geistiges Eigentum – Schutzrecht oder Ausbeutungstitel“ – unter diesem Motto hatte die Deutsche Stiftung Eigentum im Rahmen eines Kongresses den Zustand und die Entwicklungen des geistigen Eigentums im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung untersucht. Im Mittelpunkt standen die Aspekte Biotechnologie, Medien und Software. Das Ergebnis dieses Kongresses ist jetzt als Band 5 der Bibliothek des Eigentums im Springer-Verlag erschienen.